… denn Politik geht uns alle an

»Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. […]«

— Grundgesetz §20 —

Herzlich willkommen auf der Website des Bundes Deutscher Nichtwähler (BDN)!

Sie sind Nichtwählerin oder Nichtwähler?
Sie sind zwar wählen gegangen, würden aber in Zukunft Ihre Stimme lieber behalten und selbst mitbestimmen?

Falls ja, sind Sie hier genau richtig!

Wir, der BDN, haben uns zur Aufgabe gemacht, alle deutschen »politikverdrossenen« Nichtwählerinnen und Nichtwähler zu mobilisieren und diese – zunächst rein symbolisch – der aktuellen Regierung entgegenzustellen. Sollte es tatsächlich zu einer relativen bzw. absoluten Mehrheit kommen, wird verfassungsrechtlich zu klären sein, inwiefern der derzeitige Bundestag noch Legitimation besitzt.

Bundestagswahl 2021

Wahlergebnisse ...

...wie sie uns dargestellt werden

...wie sie in Wirklichkeit aussehen

 

Bleiben Sie also in Zukunft bitte den Wahlen fern und behalten Sie Ihre Stimme für sich (Ausnahme: Bürgermeisterwahl)!
Geht die Wahlbeteiligung gegen Null, wird über ein neues politisches System diskutiert werden müssen.
Die Direkte Demokratie rückt so immer näher!

The revolution is YOU!

Ihr BDN
 

PS: bzgl. »Agenda/unsere Ziele«:
Im Vergleich zu anderen politischen Bewegungen haben wir ganz bewusst auf das Aufsetzen einer Agenda verzichtet. Die Bevölkerung soll zu einem späteren Zeitpunkt selbst – mehrheitlich und lagerübergreifend – entscheiden, was sie möchte und was nicht.

Grundidee hierbei: »Wir haben keine Forderungen an die Regierung. Wir SIND die Regierung!« Smiley


Dennoch haben wir einen Plan in vier Stufen ausgearbeitet, der den Weg zum Ziel der »Direkten Demokratie« aufzeigen soll:

Stufe 1:  
Würdigung der Nichtwählerschaft in der öffentlich-rechtlichen (und privaten)  Berichterstattung, hier das ZDF »Politbarometer«
(Schreiben Sie an: Matthias Fornoff, ZDF Politbarometer, )

Die Ziele im Einzelnen:
1.) Die Wahlbeteiligung wird am Wahlabend permanent im Live-Ticker angezeigt
2.) Die Nichtwähler/innen werden nach dem Grund ihrer Nichtwahl befragt ("Forschungsgruppe Wahlen")
3.) Die Wahlbeteiligung wird auch in den "normalen" Politbarometer-Sendungen angezeigt (Sonntagsfrage)


Stufe 2:
Vor jedem Gesetzesbeschluss im Parlament werden unabhängige Meinungsforschungsinstitute (z.B. Allensbach, Infratest dimap) damit beauftragt, die Meinung der Allgemeinheit, des Volkes, über diesen Vorschlag aufzunehmen. Steht ein Beschluss GEGEN den Willen des Volkes, muss in dezidierten Aussprachen gerechtfertigt werden, aus welchem Grund gegen den Willen der Mehrheit entschieden worden ist.

Stufe 3:
Berücksichtigung der Nichtwähler bei der Sitzverteilung im Parlament. Die Nichtwähler werden durch leere Sitze im Bundestag ("dauerhafte Enthaltung") repräsentiert. Der Wähler hat so die Möglichkeit, den Bundestag "beschlussunfähig zu wählen". Sinkt die Wahlbeteiligung unter 50%, wird über alternative politische Systeme (Direkte Demokratie) zu diskutieren sein.

Stufe 4:
Ist der Bundestag beschlussunfähig, wird automatisch ein „Ministerium für Demokratie und Bürgerrechte“ erschaffen. Dessen Aufgabe wird sein, die Meinung des Volkes zu bestimmten Themen aufzunehmen und diese in entsprechende Gesetze zu gießen. Auch Vorschläge zu Gesetzesänderungen werden hier entgegengenommen. Das Parlament wird für alle deutschen Wahlberechtigten für Pro&Contra-Diskussionen geöffnet.

Parteien werden längerfristig abgeschafft.

 

Der 4-Stufen-Plan als PDF zum Download:

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4-Stufen-Plan

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